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Standpunkt 556_24. März 2023

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4 | Standpunkt der Wirtschaft KMU-POLITIK 24. März 2023 LANDRAT – Auf den Baselbieter Verkehrsachsen häufen sich die Probleme und die Forderungen nach einem Ausbau. Im Landrat sind verschiedene Vorstösse hängig, die für einen flüssigeren Verkehr sorgen sollen. Vorderhand ist und bleibt der Individualverkehr in der Region ein Sorgenkind. Es geht nicht vorwärts mit dem Verkehr Der Individualverkehr in der Region ist und bleibt ein Sorgenkind. Statt einer Entspannung der Lage auf den Verkehrsachsen häufen sich die Probleme und Forderungen. Diese werden im Landrat mit verschiedenen Vorstössen bekämpft, wie die folgende Übersicht zeigt. Zuba – wie weiter? Was der Bund bereits im letzten Sommer beim Start in die Vernehmlassung angekündigt hat, ist nun definitiv: Der Zubringer Bachgraben– Allschwil (Zuba) wird nicht als prioritär eingestuft und findet daher keine Aufnahme in das Agglomerationsprogramm der vierten Generation. Somit ist klar, dass sich Bern nicht an den vom Kanton Basel-Landschaft eingegebenen Gesamtkosten von 345 Millionen Franken für das wichtige Strassenprojekt beteiligen wird. In einer vor der letzten Landratssitzung eingereichten Interpellation wird der Regierungsrat unter anderem gefragt, was er konkret unternommen habe, damit der Bund den Zuba doch noch in den priorisierten A-Horizont des Agglomerationsprogramms der vierten Generation aufnehme und ob er auch der Meinung sei, dass der Zubringer dringlich gebaut werden müsse – mit oder ohne Bundesbeiträge. Rheinstrasse: Warten auf Entwurf Eine weitere Interpellation befasst sich mit der überfälligen Umgestaltung der Rheinstrasse zwischen Liestal und Pratteln. Diese hätte nach der Eröffnung der A22 im Jahr 2013 als flankierende Massnahme zurückgebaut werden sollen. Und zwar zu einer im Normalbetrieb zweispurigen Strasse mit einem Mehrzweckstreifen, der während einer längeren Sperrung des Tunnels innert weniger Tage auf eine drei- Die FDP-Landrätin Christine Frey fordert den Regierungsrat mit einem Handlungspostulat auf, die Verlängerung der Ausfahrtsspur Birsfelden/Delémont der A2 beim Astra einzufordern. Bild: Archiv streifige Verkehrsführung umgestellt werden kann. Lange Zeit geschah aber nichts. Erst Ende November 2021 informierte das Baselbieter Tiefbauamt über den Zeitplan der Umgestaltung der Rheinstrasse. Demnach hätte der Projektentwurf bis Juni 2022 fertiggestellt sein sollen. Auf diesen wartet das ansässige Gewerbe, das auf die Umgestaltung der «Lebensader» Rheinstrasse angewiesen ist, weiterhin. Im Vorstoss wird die Regierung gefragt, wann der Projektentwurf fertig gestellt sein wird. Zudem soll sie Auskunft geben, ob die betroffenen KMU entlang der Rheinstrasse über den Stand der Arbeiten informiert werden. Handlungspostulat nach Postulat Bereits im vergangenen Herbst forderte Christine Frey (FDP) über ein Postulat die Prüfung einer neuen Spurführung auf der Autobahn A2/ A3 ab dem Schweizerhalle-Tunnel in Richtung Basel. Konkret forderte sie die Regierung auf, Möglichkeiten zu prüfen, wie der Verkehr, der Richtung Birsfelden, Basel St. Jakob oder auf die A18 Richtung Laufen/ Delémont abbiegt, schon frühzeitig, idealerweise schon vor dem Tunnel Schweizerhalle, auf einer isolierten Spur gelenkt werden könnte. Dies, damit die Verkehrsteilnehmenden weniger von der chronischen Überlastung Richtung Basel City sowie Deutschland und Frankreich beeinträchtigt wären. Die Regierung wies in ihrer Beantwortung darauf hin, dass das Bundes amt für Strassen (Astra) das Erhaltungsprojekt Hagnau–Augst, sprich den Acht-Spur-Ausbau, ausgearbeitet habe, und dieses löse «in geeigneter Weise» unter anderem auch die Stausituation im besagten Bereich. Bis dieses Projekt realisiert sei, würden jedoch voraussichtlich noch Jahre verstreichen, monierte Frey. Nun fordert die Freisinnige den Regierungsrat mit einem Handlungspostulat auf, die Verlängerung der Ausfahrtsspur Birsfelden/Delémont beim Astra einzufordern, damit diese wirkungsvolle Massnahme möglichst rasch umgesetzt werden könne. Loris Vernarelli VERNEHMLASSUNG – Die Wirtschaftskammer Baselland will mit der Anpassung des kantonalen Gesetzes über die Abgabe von Planungsmehrwerten zuwarten, bis die Revision auf Bundesebene abgeschlossen ist. Wirtschaftskammer will Mehrwertabgabe sistieren In ihrer Vernehmlassungsantwort zur Anpassung des Gesetzes über die Abgabe von Planungsmehrwerten verlangt die Wirtschaftskammer Basel land, dass die Vorlage sistiert wird, bis die Gesetzgebungsarbeiten auf Bundesebene abgeschlossen sind. «Eine Gesetzesrevision auf einer gesetzlichen Grundlage durchzuführen, die im Begriff ist, geändert zu werden, ist wenig sinnvoll», schreibt die Wirtschaftskammer. Sobald der Bund die Revision abgeschlossen hat, könne der Kanton die rechtliche Situation analysieren und darauf basierend eine kantonale Vorlage erarbeiten. Die Vorlage will eine kantonsweit einheitliche Grundlage für eine Mehrwertabgabe für Ein-, Um- und Aufzonungen von mindestens 30 Prozent schaffen. Gleichzeitig will er die Freigrenze von 50 000 auf 30 000 Franken senken. Der Regierungsrat reagiert mit der Revision auf ein Urteil des Bundesgerichts. Das oberste Schweizer Gericht hatte Paragraph 2 Absatz 2 des Gesetzes über die Abgeltung von Planungsmehrwerten (GAP) für ungültig erklärt. Wenn bestehende Bauareale aufgezont werden und höher gebaut werden darf, entstehen für die Eigentümer Mehrwerte. Derzeit wird diskutiert, ob und wie diese abgegolten werden sollen. Bild: zVg Die Wirtschaftskammer bemerkt, dass Einzonungen im Kanton Basel- Landschaft keine oder nur eine marginale Rolle spielen. Es gehe also vorwiegend um die Um- und Aufzonungen. Bei den Umzonungen hätten die Gemeinden heute schon die Möglichkeit, bei Quartier plänen Investorenabgaben auszuhandeln. Die Mehrwertabgabe diene primär dazu, bei allfälligen Auszonungen Entschädigungen ausrichten zu können. Andererseits soll verhindert werden, «dass Gemeinden unanständig hohe Abgaben für den Mehrwert abschöpfen, um Sachen zu finanzieren, die gar nichts mit der Zonenänderung zu tun haben». Der Wirtschaftskammer nennt noch einen weiteren wichtigen Grund, der dafür spricht, bei den Mehrwertabgaben Mass zu halten: Es ist die Investorenfreundlichkeit. Mit tieferen Abgaben könne das Baselbiet seine Standortnachteile – periphere Lage bei den einen Gemeinden, Stadtnähe bei den anderen – wettmachen. «Der Regierungsrat irrt sich» Bei den Aufzonungen, also beispielsweise eine Umwandlung einer Zone W2 in W3, seien in der Regel die «klassischen» Wohnzonen betroffen. Dabei werde nur ein geringer Mehrnutzen geschaffen, was keine zielführende Verdichtungsmassnahme darstelle. «Hinzu kommt, dass das Kosten-Nutzen-Verhältnis dieser versuchten Mehrwertabschöpfung miserabel ausfällt», schreibt die Wirtschaftskammer. «Der Regierungsrat setzt mit der vorgeschlagenen Mehrwertbesteuerung falsche Anreize und irrt sich mit diesem Vorgehen grundsätzlich», heisst es weiter. Wirtschaftlich führe eine Mehrwertabgabe dazu, dass das Bauen teurer wird. «Unseres Erachtens ist genau das Gegenteil anzustreben: Es braucht einen fiskalischen Impuls zur Verdichtung», schreibt die Wirtschaftskammer. Verdichtetes Bauen wird erschwert Eine hohe Mehrwertabgabe sei auch kontraproduktiv, wenn es darum gehe, das vom Bundesamt für Raumentwicklung (ARE) angestrebte Ziel des verdichteten Bauens zu erreichen. Unter dem Stichwort «Siedlungsentwicklung nach innen» soll Kulturland geschont und die landschaftlichen Qualitäten und Freiräume erhalten bleiben. Entsprechend gelte es, die vorhandenen Siedlungsflächen besser zu nutzen und qualitativ aufzuwerten. Eine hohe Mehrwertabgabe behindere dieses Ziel, hält die Wirtschaftskammer fest. Zusammenfassend schreibt die Wirtschaftskammer in ihrer Vernehmlassung, dass eine Mehrwertabgabe das Bauen verteuere und keinerlei Steuerungswirkung habe. «Im Gegenteil: Mit einer Mehrwertabgabe werden Anreize geschaffen, eben gerade nicht zu bauen, vor allem nicht in die Höhe», schreibt die Wirtschaftskammer. Reto Anklin

24. März 2023 INTERVIEW Standpunkt der Wirtschaft | 5 BITCOIN SUISSE – Luzius Meisser ist Verwaltungsratspräsident von Bitcoin Suisse und gilt als ausgewiesener Fachmann für Bitcoin und Krypto. Digitale Währungen – worum geht es hier? Wir haben mit dem Mitbegründer der «Bitcoin Association Switzerland» über Geld, Strom und die Zukunft gesprochen. «Bitcoin dient als eine Art digitales Gold» Standpunkt: Herr Meisser, wie erklären Sie einem Laienpublikum in einfachen Worten, was Kryptowährungen sind? Luzius Meisser: Kryptowährungen sind eine neue digitale Assetklasse. Sie stellen eine technische und wirtschaftliche Innovation dar. Die technische Innovation besteht darin, dass sie direkt von Person zu Person digital übertragbar sind, ohne dass es dazu Papier oder eine Bank braucht. Die wirtschaftliche Innovation besteht aus der Idee, dass es keine Zentralbank braucht, um einer Währung Wert zu verleihen. «DANK EINEM STRINGENTEN RISIKOMANAGEMENT IST ES UNS GELUNGEN, ALLE GRÖSSEREN STÜRME DER LETZTEN MONATE GUT ZU BEWÄLTIGEN.» Und was ist, mit denselben einfachen Worten, Bitcoin Suisse? Bitcoin Suisse ist der älteste und einer der grössten Schweizer Krypto- Broker. Bei uns kann man Bitcoin und andere Kryptowährungen kaufen, verkaufen, und sicher aufbewahren. Die Schweiz verfügt über eine ausdrückliche gesetzliche Grundlage für die Aufbewahrung von Kryptowährungen, sodass Kunden bei uns wesentlich stärkere Rechte an ihren Token haben als bei ausländischen Anbietern. Die Token sind tatsächlich vorhanden und werden nicht im Hintergrund ausgeliehen, wie dies bei der im Herbst gescheiterten Krypto-Börse FTX der Fall war. Neben diesen Services hat sich das Staking ebenfalls zu einer wichtigen Einnahmequelle für unsere Kunden entwickelt. Dabei werden bestimmte Kryptowährungen zur Sicherung der jeweiligen Blockchain eingesetzt, also «gestaked», was mit einer Art Rendite belohnt wird. Dank einem stringenten Risikomanagement ist es uns gelungen, alle grösseren Stürme der letzten Monate gut zu bewältigen. Sie gelten als Bitcoin-Spezialist. 2009 wurde der erste Bitcoin- Block erzeugt. Wie und wann wurden Sie auf Bitcoin aufmerksam? Anfang 2011 in einem Informatik- Forum. Da ich mich bereits im Rahmen meines Studiums mit dem Aufbau von dezentralen Informatiksystemen beschäftigt hatte, habe ich rasch erkannt, dass es sich bei Bitcoin um ein sehr spannendes Konzept handelt. Was sind die Vorteile von Bitcoin gegenüber herkömmlichen Zahlungsmethoden? Der grösste Vorteil besteht darin, dass es unabhängig von jeder staatlichen Währung existiert. In der Nutzung als Zahlungsmittel ist Bitcoin nach wie vor umständlich. Zusammengefasst könnte man sagen, dass Bitcoin als Zahlungsmittel besser ist als dasjenige einer inkompetenten Zentralbank, aber nicht als von einer kompetenten Zentralbank ausgegebenes Geld. Was ist Bitcoin – Anlage oder Zahlungsmittel? Luzius Meisser, Verwaltungsratspräsident von Bitcoin Suisse, hat einen Master in Informatik der ETH Zürich und einen Master in Volkswirtschaftslehre der Universität Zürich. Bild: zVg Bitcoin dient vorwiegend als eine Art digitales Gold, nämlich zur Wertaufbewahrung. Schaut man auf die wirtschaftliche Aktivität, ist Ether eum mit dem eigenen Token Ether spannender. Damit werden Transaktionsgebühren von etwa 200 Millionen Ether im Monat beglichen und ein grosser Teil der dezentralen Finanzwelt angetrieben. Beispielsweise konnte die dezentrale Börse Uniswap kürzlich ein Rekordhandelsvolumen von 12 Milliarden an einem Tag vorweisen – ein Mehrfaches vom Handelsvolumen der Schweizer Börse. Wie hat sich Bitcoin entwickelt, seit Sie 2011 zum ersten Mal auf diese Kryptowährung aufmerksam geworden sind? Die Preisentwicklung scheint einem Vierjahreszyklus zu folgen. Gleichzeitig verringern sich die Kursausschläge. Wenn sich der Zyklus wiederholt, befinden wir uns zurzeit am Ende des dritten Krypto- Winters und dürfen auf den Frühling hoffen. Wo geht die Reise der Kryptowährungen Ihrer Meinung nach hin? Aus meiner Sicht sind die Entwicklungen in Bereich «DeFi» am vielversprechendsten. «DeFi» steht für «Decentralized Finance» und ermöglicht ein programmierbares Finanzsystem, bei welchem beispiels weise die Abläufe einer Börse automatisiert und vollständig transparent ablaufen. Wie steht der Schweizer Finanzplatz heute im internationalen Vergleich da, wenn es um Kryptowährungen heute und in Zukunft geht? Die Schweiz hat im Vergleich zu anderen Finanzplätzen früh einen hohen Grad an Rechtssicherheit geschaffen. Gleichzeitig hat die FINMA ein hohes Risikobewusstsein und verfolgt die Marktentwicklung sehr aufmerksam. Im Gegensatz dazu haben die amerikanische Politik und die zuständigen Aufsichtsbehörden lange weggeschaut und neigen nun zu einer Überreaktion. Die Schweiz hat gute Voraussetzungen, einer der besten und sichersten Standorte für diesen Sektor zu sein. «WENN SICH DER ZYKLUS WIEDERHOLT, BEFINDEN WIR UNS ZURZEIT AM ENDE DES DRITTEN KRYPTO-WINTERS UND DÜRFEN AUF DEN FRÜHLING HOFFEN.» Der Handel mit Bitcoin und anderen Kryptowährungen findet bislang unreguliert statt. Das heisst, es gibt kein Regelwerk und keine Aufsicht einer Zentralbank, einer Aufsichtsbehörde oder einer Regierung. Das soll sich nun ändern. Die EU will Vorgaben bis Ende 2023 einführen und auch in den USA gibt es Diskussionen um Regulierung. Wie stehen Sie zu diesem Thema? Das ist ein Mythos. Wie der Bundesrat bereits 2013 festgestellt hat, befinden sich Kryptowährungen nicht in einem rechtsfreien Raum. Es gibt zwar punktuellen Anpassungsbedarf bei einzelnen Vorschriften, aber das Geldwäschereigesetz wurde beispielsweise von Anfang an auch auf Kryptowährungen angewendet. Was nun in Europa diskutiert wird, sind Spezialgesetze, die auf die Eigen heiten von Kryptowährungen eingehen. In manchen Bereichen, beispielsweise den Eigenmittel vorschriften für Banken, sind die Vorschriften für Kryptowährungen sogar wesentlich strenger als die Vorschriften für den Umgang mit herkömmlichen Währungen. Milliardenschwere Insolvenzfälle, Betrügereien, Kurskapriolen, Geldwäscherei – die Kryptobranche sorgt immer wieder für Schlagzeilen. Was sagen Sie den Leuten, die das Vertrauen verlieren? Die Krypto-Branche durchlebt die Hochs und Tiefs des traditionellen Finanzsystems quasi im Zeitraffer. Doch ein System, in dem Krisen möglich sind, ist langfristig robuster als eines, das statisch ist. Wichtig ist, dass man sich der Risiken bewusst ist, aus jeder Krise lernt und das Gesamtsystem am Ende gestärkt daraus hervorgeht. Daher legt Bitcoin Suisse auch sehr viel Wert auf solides Risikomanagement. Sie möchten, dass die Schweizer Nationalbank auch Bitcoins halten kann. In der «Netzwoche» haben Sie gesagt, eine Anlage in Bitcoin könnte die Stärkung der politischen Unabhängigkeit der Schweiz beinhalten. Können Sie das ein wenig ausführen? Die SNB hält je mehrere Hundert Milliarden in Euro und Dollar. Damit besteht eine politische Abhängigkeit. Gleichzeitig finanziert die Nationalbank durch den Kauf von Staatsanleihen indirekt die Staatsausgaben der jeweiligen Länder. Für jedes Prozent, das die EZB den Euro abwerten lässt, erhält die Schweiz einige Milliarden weniger zurück, als wir ursprünglich für den Kauf dieser Anleihen ausgegeben hatten. Die Beträge, von denen wir hier sprechen, übersteigen die politisch umstrittene Kohäsionsmilliarde bei Weitem. Im Gegensatz dazu wäre eine Währungsreserve in Bitcoin frei von politischen Abhängigkeiten. Die Umweltbilanz ist einer der grossen Kritikpunkte an Bitcoin. Die Technologie basiert auf leistungsstarken Computern, die ununterbrochen auf Hochtouren laufen. Das ist nicht nachhaltig, hat einen enormen Energieverbrauch und generiert eine Menge Elektroschrott, sagen Kritiker. Richtig oder falsch? Die Wahrheit ist wie so oft nicht schwarz oder weiss. Viele Kryptowährungen haben sich inzwischen weiterentwickelt und benötigen nur noch einen Bruchteil der ursprünglich verbrauchten Energie. Grundsätzlich werden Bitcoins immer dort geschürft, wo die Energiepreise am tiefsten sind. Dies ist vor allem bei erneuerbaren Energien und Energieüberschuss der Fall. Unsere Leserschaft ist in der KMU-Wirtschaft tätig. Welches Interesse hat ein KMU an Kryptowährungen wie Bitcoin? Zusammen mit unserem Partner für Zahlungsdienstleistungen Worldline ermöglichen wir es Schweizer Firmen, Kryptowährungen als Zahlungsmittel zu akzeptieren. Ein bekannter Kunde ist das Zuger Steueramt, welches dank unserer Zahlungslösung Steuern unter anderem in Bitcoin entgegennehmen kann. Trotz aller Turbulenzen ist die Nachfrage nach Krypto-Zahlungen im letzten Jahr deutlich gewachsen. Sie haben ein weisses Blatt Papier und können die Zukunft von Bitcoin zeichnen. Wie sieht diese aus? In einer idealen Zukunft etabliert sich Bitcoin als globale Reservewährung und Stützpfeiler einer multipolaren Weltordnung. Davon profitieren insbesondere kleine Staaten wie die Schweiz, da die grösseren Länder ihre Währungen nicht mehr als Machtinstrument einsetzen könnten. Auch sehe ich grosses Potenzial, mittels geeigneter «DeFi»-Anwendungen die Geldschöpfung an sich zu demokratisieren, was sich positiv auf das Wirtschaftswachstum und die Freiheit der Bürgerinnen und Bürger auswirken dürfte. Diese Idee erläutere ich bei Bedarf gerne im Jahr 2028 in einem Rückblick an gleicher Stelle. Interview: Patrick Herr ZUR PERSON Luzius Meisser ist seit 2017 Mitglied des Verwaltungsrates von Bitcoin Suisse und wurde 2022 zum Verwaltungsratspräsidenten gewählt. Er verfolgt Bitcoin und Krypto seit 2011, hat 2013 die «Bitcoin Association Switzerland» mitgegründet und ist Mitglied des Expert Councils der Swiss Blockchain Federation. Er hat einen Master in Informatik der ETH Zürich und einen Master in Volkswirtschaftslehre der Universität Zürich. Nach seinem Studium hat Luzius Meisser einen dezentralen Cloudspeicher mitgegründet und nach dessen Verkauf begonnen, in Schweizer Technologie- und Krypto-Start-ups zu investieren und diese in verschiedenen Rollen zu begleiten. ph www.bitcoinsuisse.com

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