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6 | Standpunkt der Wirtschaft ABSTIMMUNGEN 21. Januar 2022 STEMPELABGABEN-GESETZ – Am 13. Februar stimmt die Schweiz über die Abschaffung der Emissionsabgabe ab. Diese fast 100 Jahre alte Steuer schwächt vor allem KMU. Deshalb ist auch die Wirtschaftskammer für ein Ja. KMU stärken – Arbeitsplätze sichern INITIATIVE Das Werbeverbot geht zu weit Die Stempelabgaben sind vom Bund erhobene Steuern auf die Ausgabe und den Handel von Aktien oder Obligationen sowie auf viele Versicherungsprodukte. Der Bund erhebt drei Arten von Stempelabgaben: die Emissionsabgabe (bei der Ausgabe von Wertpapieren), die Umsatzabgabe (beim Handel mit Wertpapieren) und den Versicherungsstempel (bei der Zahlung von Versicherungsprämien). Bei der Änderung des Stempelabgaben-Gesetzes, über die am 13. Februar abgestimmt wird, geht es ausschliesslich um die Abschaffung der fast 100 Jahre alten Emissionsabgabe. KMU und Start-ups entlasten Das Hauptziel des geänderten Stempelabgabengesetzes ist es, KMU und Start-ups in einer Phase des zusätzlichen Eigenkapitalbedarfs zu entlasten. Im aktuell äusserst schwierigen Umfeld ist dies speziell wichtig. KMU haben in der Regel geringe finanzielle Reserven; wird zur Sicherung der Liquidität oder zur Finanzierung wichtiger Investitionen zusätzliches Eigenkapital benötigt, dann kann es nicht sein, dass der Staat diesen Vorgang mit der finanziellen Belastung durch die Emissionsabgabe bestraft. Daher haben National- und Ständerat der Änderung des Stempelabgabengesetzes auch klar zugestimmt. Ja-Parole des Wirtschaftsrats Die Gegnerinnen und Gegner sprechen von «Steuerbschiss» und von einem Geschenk an die Grosskonzerne. Dabei übersehen sie, dass die von der Emissionsabgabe betroffenen Unternehmen bis zu 90 Prozent KMU sind. Diese Steuer vermindert deren Eigenkapital und schwächt den Wirtschaftsstandort Schweiz. Deshalb hat sich eine breite Allianz von Verbänden und Parteien zur Unterstützung der Änderung des Stempelabgaben-Gesetzes gebildet. Darunter befindet sich auch die Wirtschaftskammer Baselland: Der Wirtschaftsrat der Wirtschaftskammer unterstützt klar die Abschaffung der Emissionsabgabe und hat die Ja-Parole gefasst. Loris Vernarelli MEDIENGESETZ – Das neue Mediengesetz will 178 Millionen Franken an Subventionen für die Verlage in der Schweiz bereitstellen. Zu 70 Prozent werden die grossen Medienhäuser profitieren, für regionale und lokale Medien bleibt nicht viel übrig. Das neue Mediengesetz soll deshalb am 13. Februar abgelehnt werden. Medien sollen unabhängig bleiben Medien sind für die Meinungsvielfalt in einer Demokratie wichtig, daran bestehen nicht die geringsten Zweifel. Nun hat der Bund im neuen Mediengesetz ein Paket geschnürt, das den Schweizer Verlagen jährlich 178 Millionen Franken an zusätzlichen Unterstützungen zuspricht. 70 Prozent an grosse Verlage 70 Prozent dieser neuen Subventionen werden an grosse Verlagshäuser wie die «Tagesanzeiger»-Gruppe, die NZZ, CH Media oder Ringier fliessen. Diesen geht es jedoch trotz der Corona-Pandemie immer noch bestens, sie verdienten 2021 über 300 Millionen Franken. Interessant ist, dass sich selbst hochrangige Exponenten der grossen Medienhäuser in der Schweiz ablehnend oder zumindest skeptisch zu den neuen Subventionen äussern. Wirtschaftsrat sagt Nein Das nationale Komitee «Mediengesetz Nein» spricht von einem «Raubzug auf die Staatskasse» und will kein Steuergeld für Millionäre, Milliardäre und Aktionäre sprechen. Das Komitee wird vom Schweizerischen Gewerbeverband, zu dem auch die Wirtschaftskammer Baselland zählt, unterstützt. Folgerichtig hat auch der Wirtschaftsrat, das Parlament der Wirtschaftskammer Baselland, die Nein- Parole für die Abstimmung vom kommenden 13. Februar ausgesprochen. Dazu sprechen sich auch die bürgerlichen Parteien und Jungparteien, darunter die Baselbieter Nationalräte Thomas de Courten und Sandra Sollberger, gegen dieses Massnahmenpaket zugunsten der Medien aus. Glaubwürdigkeit geht verloren Die Gegner der Vorlage befürchten, dass durch die staatlichen Millionensubventionen Abhängigkeiten geschaffen werden und so die Glaubwürdigkeit und die Funktion als vierte Macht im Staat verloren gingen. Die Medien werden schon heute vom Bund mit 53 Millionen Franken subventioniert, dies über Vorzugskonditionen bei der Schweizerischen Post im Vertrieb. Dass das Gesetz nicht, wie von den Befürwortern behauptet, für die kleinen, regionalen Medien gemacht ist, beweist der Umstand, dass die bisherige Obergrenze von 40 000 Auflage für Subventionen im neuen Mediengesetz fallen soll und somit primär Grossverlage mit hohen Auflagen profitieren würden. Die grossen Verlage sollen künftig neben den beantragten 178 Millionen Franken, die neu Vergütungen für Online-Medien sowie die Verbilligung der Frühund Sonntagszustellung vorsehen, auch aus zusätzlichen Einnahmen aus dem Gebührensplitting für Radio- und TV-Angebote profitieren. Schon heute gibt es aufgrund des reduzierten Mehrwertsteuersatzes für Verlagsprodukte (2,5 statt 7,7 Prozent) indirekte Einsparungen. Hochgerechnet würden die Medienhäuser künftig jährlich 417 Millionen Staatsgelder beanspruchen – auf die anberaumte Subventionsperiode von sieben Jahren ergibt dies fast 3 Milliarden Franken. Red. www.medien-massnahmenpaket-nein.ch Am 13. Februar 2022 entscheidet das Schweizer Stimmvolk über die Initiative «Ja zum Schutz der Kinder und Jugendlichen vor Tabakwerbung». In der Praxis kommt die Vorlage einem totalen Werbeverbot für Tabak- und Alternativprodukte gleich. Das geht zu weit. Mit dem neuen Tabakproduktegesetz steht der Initiative jedoch ein indirekter Gegenvorschlag gegenüber, der die Interessen an griffigem Jugendschutz und wirtschaftlicher Freiheit ausbalanciert. Unverhältnismässiger Eingriff Die Initiative «Ja zum Schutz der Kinder und Jugendlichen vor Tabakwerbung» will jede Art von Werbung für Tabakprodukte verbieten, die Kinder und Jugendliche erreichen kann. In der Praxis bedeutet das ein vollständiges Werbeverbot – ein unverhältnismässiger Eingriff in die Wirtschafts- und Gewerbefreiheit. Das geht auch für den Bundesrat und das Parlament zu weit. Dem Ziel, den Jugendschutz auszubauen, sind sie jedoch längst gefolgt. In der Herbstsession 2021 einigten sich National- und Ständerat auf ein neues Tabakproduktegesetz. Dieses stellt den indirekten Gegenvorschlag zur Werbeverbots-Initiative dar und tritt unabhängig vom Abstimmungsresultat in Kraft. Es sieht ein Verkaufsverbot für unter 18-Jährige vor und beinhaltet sinnvolle Werbe- und Sponsoringvorschriften. Das ist viel zielführender, als ein totales Werbeverbot in die Verfassung zu schreiben. Schaden für KMU, Kultur und Medien Extreme Werbeverbote richten grossen wirtschaftlichen Schaden an. So auch diese Initiative. Sie schadet allen Betrieben, die auf den Verkauf von Tabakprodukten angewiesen sind, wie zum Beispiel Kioske oder Tankstellenshops. Genauso betroffen sind Kultur und Medien. Denn Kulturveranstaltungen sowie Medienprodukte sind auf den Verkauf von Werbeflächen angewiesen. Ohne Werbung und Verkauf wird es für viele KMU, Kulturveranstaltungen wie Open Airs und die Schweizer Medien schwierig. Werbung gehört zur Wirtschaftsfreiheit Wer am kommenden 13. Februar der Initiative «Ja zum Schutz der Kinder und Jugendlichen vor Tabakwerbung» zustimmt, stimmt einem totalen Werbeverbot für Tabakprodukte zu. Diese Forderung ist extrem und kratzt gehörig an der Wirtschaftsfreiheit. Der berechtigte Jugendschutz darf nicht als Vorwand benutzt werden, sämtliche Prinzipien unserer liberalen Wirtschaftsordnung über den Haufen zu werfen. Es geht nicht an, vollständige Werbeverbote für Produkte einzuführen, die legal hergestellt, verkauft, erworben und konsumiert werden dürfen. Darum hat diese Initiative am 13. Februar ein deutliches Nein verdient. Im Gegensatz zur Werbeverbots-Initiative, stellt das neue Tabakproduktegesetz ein profundes Mittel dar, um dem Jugendschutz bei Tabak angemessen Rechnung zu tragen. Red.
21. Januar 2022 KMU-ORGANISATIONEN Standpunkt der Wirtschaft | 7 KGIV – Präsidentinnen und Präsidenten der lokalen Gewerbe- und Industrievereine richten sich zum Jahresanfang mit hoffnungsvollen Worten an ihre Mitglieder. Die Pandemie beschäftigt die Baselbieter KMU weiterhin, doch die positiven Gedanken überwiegen. «Neues Jahr, neue Ideen, neue Wege» Beat Huesler, Präsident KGIV und KMU Muttenz Anita Fiechter, Präsidentin KMU Pratteln Alex Bärtschi, Präsident KMU Waldenburgertal Sabine Denner, Präsidentin Gewerbeverein Birsfelden «Wer hätte gedacht, dass unser Leben zwei Jahre nach Ausbruch der Pandemie immer noch von Covid geprägt sein würde. Trotz der herausfordernden Zeit ist es vielen kleinen und mittleren Unternehmen gelungen, auf Kurs zu bleiben und die gesetzten Ziele umzusetzen. Ich bin stolz, wie unsere KMU das letzte Jahr bewältigt haben. Mit Flexibilität, Optimismus und grossem Engagement haben sie gezeigt, dass unsere Wirtschaft auch den widrigsten Umständen trotzen kann. Zum Glück zeigen die Zeichen nun auf ein Ende der Pandemie hin. Ich bin überzeugt, dass wir KMU gestärkt aus dieser Krise kommen werden. Wir haben digital viel dazugelernt und wurden agiler, beides Attribute, welche in unserer dynamischen Welt gefordert sind. Ich wünsche allen ein unvergesslich gutes 2022!» «Ein spannungsreiches Jahr liegt hinter uns. Während einige mit angezogener Handbremse ins Jahr starteten, erlebten andere die Vollgasversion von 2021. Persönlich hätte ich mir für unseren Verein noch mehr physische Netzwerkanlässe gewünscht, bin aber gleichzeitig dankbar, dass wir den KMU- Grill durchführen konnten. Es war eine Achterbahnfahrt mit Herausforderungen – wir haben sie gemeistert. Mehr noch: Wir haben die Zeit strategisch genutzt und starten im neuen Jahr mit frischem Wind und einem neuen KMU- Magazin. Für Pratteln wird 2022 dank des Esaf im August jedenfalls ein besonderes Jahr. Ich freue mich auf das Eventdorf, das in Zusammenarbeit mit Einwohnerund Bürger gemeinde entstehen soll. Es wird spannend – und hoffentlich weniger spannungsreich.» «Ein Jahr später und das globale Hauptgesprächsthema hat sich praktisch nicht verändert. Zugenommen haben nicht nur die wirtschaftlichen Probleme, sondern auch Gehässigkeiten, Unverständnis und Inakzeptanz in der Gesellschaft. Mit dem neuen Jahr gibt es in gesundheit licher Hinsicht immerhin Licht blicke. Im gesellschaftlichen Verhalten war früher nicht alles besser, aber ich hoffe, dass uns 2022 die Zeit gibt, unseren sozialen Umgang zu bereinigen. Wirtschaftlich ist das Rad nicht zurückzudrehen, aber auch in Zukunft werden sich neue Chancen eröffnen. Um diese zu finden, wünsche ich allen fürs neue Jahr viel Kraft, Durchhaltewillen, Energie und Gesundheit.» «Vielen Dank für die guten Begegnungen und Gespräche mit unseren Mitgliedern im vergangenen Jahr und auch für die Treue. Meine Gedanken zum Jahr 2022 setzen auf unser Durchhaltevermögen und unsere Zuversicht, den Zusammenhalt, unser Engagement und Herzblut – dies sind die Pfeiler, auf die wir für das neue Jahr bauen können. Freuen wir uns auf die Herausforderungen und Chancen im neuen Jahr – gemeinsam schaffen wir das. Seien wir gespannt auf das, was kommt. Ein neues Jahr bedeutet 365 neue Möglichkeiten, neue Ideen und neue Wege. Alles Gute für 2022. Ich freue mich auf das nächste persönliche Gespräch mit unseren Mitgliedern.» Salome Mumenthaler, Präsidentin Gewerbeverein Gelterkinden u. U. Marc Scherrer, Präsident Gewerbeverein KMU Laufental Werner Gutschier, Präsident KMU Frenkendorf-Füllinsdorf Christine Tschan, Präsidentin Gewerbeverein Sissach u. U. «‹Die schwerste Zeit in unserem Leben ist die beste Gelegenheit, innere Stärke zu entwickeln›, hat der Dalai Lama gesagt. Die Gewerbetreibenden mussten sich in der Vergangenheit immer wieder Veränderungen und neuen Herausforderungen stellen. Neben den aktuellen Problemen mit Corona denke ich auch an die Globalisierung. Diese ist zwar kaum mehr wegzudenken, doch die aktuellen Lieferprobleme unter anderem aus China zeigen uns auch die grosse Bedeutung der einheimischen Wirtschaft. Ich bin stolz auf die funktionierende Wirtschaft in unserer Region. Wir alle leisten einen wichtigen Beitrag dazu. Ihnen allen ein grosses Dankeschön für die gute Zusammenarbeit. Ich wünsche Ihnen ein gesundes und erfolgreiches 2022.» «Unsere KMU-Wirtschaft blickt nun bereits auf zwei entbehrungsreiche Jahre zurück. Mit Flexibilität und Innovation haben Handwerk, Detailhandel und Dienstleister auf die ständig wechselnden Massnahmen reagiert, um die Kundschaft optimal zu bedienen. Der Öffentlichkeit wurde vor Augen geführt, wie wertvoll das Angebot vor der eigenen Haus türe ist. Deshalb werden wir auch alle zusammen gestärkt aus dieser Krise gehen. Ich wünsche uns allen, dass wir bei weiteren schlechten Nachrichten den Mut nie verlieren und nach vorne blicken. Unsere Mitgliederanlässe im vergangenen Spätsommer haben gezeigt, wie wichtig die persönliche Zusammenkunft nach wie vor ist. Ich bin der festen Überzeugung, dass wir uns bald wiedersehen.» «Liebe KMU-lerinnen und KMKU-ler, für das neue Jahr 2022 wünsche ich Ihnen allen viel Gesundheit, Erfolge und Energie, um die sich rasch wandelnden Herausforderungen mit der nötigen Voraussicht anzunehmen und weiterhin erfolgreich Ihr Unternehmen zu führen. Gerade Sie sind es, die zur Stabilität in der regionalen Wirtschaft beitragen und vielen Familien Sicherheit, Zuversicht und Chancen bieten. Sie ermöglichen es unseren Jugendlichen, einen Beruf zu erlernen. Durch Ihre unermüdliche Tätigkeit unterstützen Sie unsere Gesellschaft. Sie tragen dazu bei, den erreichten Wohlstand beibehalten zu können. Für Ihr Engagement zum Wohle unserer Gesellschaft danke ich Ihnen bestens.» «‹E Türe gaht zue, e Türe gaht uf›, singt der Schweizer Musiker Dodo in einem seiner neusten Hits. Je nach Branche wurden die Unternehmen durch die Pandemie mehr oder weniger durchgeschüttelt, sie mussten umdenken und flexibel sein. Dies war nicht immer einfach, führte aber oft zu befriedigenderen, besseren und zielführenderen Lösungen. Geht eine Türe zu, hilft nur vorwärtsschauen, innovativ denken und in Bewegung bleiben. So geht bestimmt eine andere Türe auf und es eröffnen sich neue Möglichkeiten. Ich hoffe, auch für Sie geht immer wieder eine Türe auf und Sie können positiv in die Zukunft blicken. Ich wünsche Ihnen fürs 2022 alles Gute, beste Gesundheit, und bleiben Sie in Bewegung.» Michael Briggen, Präsident KMU Reigoldswil u. U. René Brodbeck, Präsident KMU Homburger-/Diegtertal u. U. Andreas Mohn, Co-Präsident Gewerbe und Industrie Aesch Philipp Hägeli, Präsident Arlesheimer Gewerbe- und Industrieverein «Liebe Mitglieder des KMU Reigoldswil und Umgebung! Wir schauen auf ein turbulentes und bewegtes Jahr 2021 zurück. Noch immer befinden wir uns in einem wilden Sturm und hoffen alle, dass dieser bald vorüber ist. Ich finde es wichtig, dass wir in dieser speziellen Zeit immer an unseren Grundwerten wie Ehrlichkeit, Respekt und Toleranz festhalten. Ich wünsche euch allen für das kommende Jahr weiterhin viel Kraft und Ausdauer, aber auch Mut und Zuversicht. Mit einem freundlichen Lächeln freue ich mich mit euch auf baldige Normalität.» «Trotz sehr schwieriger Umstände und anhaltender Pandemie wünsche ich Ihnen im Namen des Vorstandes ein gutes neues Jahr. Bleiben Sie gesund, und weiterhin viel Erfolg im beruflichen und privaten Umfeld. Nur zusammen und mit vereinten Kräften können wir das neue Jahr erfolgreich meistern – davon bin ich überzeugt. Setzen wir im neuen Jahr gemeinsam die Segel und folgen dem chinesischen Sprichwort: ‹Nicht der Wind, sondern das Segel bestimmt die Richtung.›» «Wo die Weinreben wohlig wachsen, wächst auch die Wirtschaft gut – in Aesch bigott. Der Wandel geht schneller denn je, und das IT-Unwort des Jahres, Agilität, beschäftigt uns alle. Umso mehr schätzen wir, dass in unserer Heimat noch altbewährte Werte wie persönlicher Kontakt, Loyalität der Kunden und gesunde Gemeindefinanzen Bestand haben. Wir wünschen unseren Mitgliedern des Vereins Gewerbe & Industrie Aesch ein gesundes und erfolgreiches 2022 und freuen uns, wenn wir im Spätsommer an der «Usestuelete» im Dorf alle wieder beisammen sind.» «Neues Jahr – neues Glück! Für das neue Jahr 2022 wünsche ich Ihnen nur das Allerbeste. Mögen alle Ihre Wünsche, Ziele und Träume – sei es im beruflichen oder privaten Bereich – in Erfüllung gehen. Gerne hätte ich Ihnen diese Wünsche an unserem Neujahrsapéro persönlich überbracht. Das war wegen der Corona-Pandemie leider nicht möglich. Umso mehr freue ich mich, Sie am Frühjahrsapéro vom kommenden 3. Mai wiederzusehen. Bleiben Sie gesund.»
