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4 | Standpunkt der Wirtschaft HAUS DER WIRTSCHAFT 7. September 2018 GAV – Die Staatsanwaltschaft Baselland hat das Strafverfahren rund um die Gesamtarbeitsverträge (GAV) in den Branchen Dach/Wand sowie Maler und Gipser und die angeblich zu Unrecht erhobenen Lohnbeiträge eingestellt. «Millionenskandal» löst sich in Luft auf Die Wirtschaftskammer Baselland, von einzelnen Medien übereifrig vorverurteilt, nimmt mit Genugtuung zur Kenntnis, dass die haltlosen Vorwürfe seitens des Kantonalen Amtes für Industrie, Gewerbe und Arbeit (KIGA) zügig entkräftet worden sind. Das vor rund zwei Monaten durch die Einreichung einer Strafanzeige des KIGA mit grossem Getöse in Gang gesetzte Strafverfahren wegen angeblich zu Unrecht erhobener Lohnbeiträge ist bereits abgeschlossen, wie die Staatsanwaltschaft Baselland am vergangenen 16. August mitteilte. Durchgehend allgemeinverbindlich Die Staatsanwaltschaft kommt zum Schluss, dass die GAV in den Branchen Dach/Wand sowie Maler und Gipser durchgehend allgemeinverbindlich waren und zu keinem Zeitpunkt zu Unrecht Lohnbeiträge respektive Vollzugskostenbeiträge erhoben worden sind. Zum gleichen Ergebnis war schon das Anfang August publizierte, von der Wirtschaftskammer in Auftrag gegebene Gutachten von Prof. Dr. Jean-Fritz Stöckli gekommen. Die Baselbieter Staatsanwaltschaft kommt zum Schluss, dass die GAV in den Branchen Dach/Wand sowie Maler und Gipser durchgehend allgemeinverbindlich waren und zu keinem Zeitpunkt zu Unrecht Lohnbeiträge respektive Vollzugskostenbeiträge erhoben worden sind. Bild: Keystone Alle Strafverfahren abgeschlossen Nachdem vor Kurzem auch das Strafverfahren betreffend Arbeitsmarktkontrollen eingestellt worden ist, sind somit sämtliche gegen Unbekannt geführte, aber von einigen Medien der Wirtschaftskammer angelastete Strafverfahren abgeschlossen. «Dass die Staatsanwaltschaft Baselland die Untersuchung über die angeblich ungültigen GAV trotz der umfangreichen Strafanzeige des KIGA derart schnell eingestellt hat, zeigt, dass die Vorwürfe völlig absurd waren und als gezielte Diffamierung der Wirtschaftskammer gewertet werden müssen», schreibt die Wirtschaftskammer in einer Medienmitteilung. Die umgehende Einstellung des Verfahrens sollte auch jenen Medien zu denken geben, die diese juristisch komplexen, aber letztlich haltlosen Unterstellungen des kantonalen Amtes unreflektiert übernommen haben und daraus einen «Millionenskandal» erschufen, heisst es weiter. Wenn schon wäre der Skandal beim KIGA zu suchen, das nicht nur am Laufmeter Amtsgeheimnisverletzungen begeht, indem es die wirtschaftskammerfeindlichen Medien mit Internas alimentiert, sondern – wie nun amtlich ist – auch laufend mit Steuergeldern finanzierte, juristisch haltlose Strafanzeigen gegen unbescholtene Dritte verschickt und damit sogar seinen eigenen Chef gefährdet. Die Wirtschaftskammer Baselland wird gegen die Urheber der falschen Berichterstattungen mit den angemessenen juristischen Massnahmen vorgehen, heisst es weiter in der Medienmitteilung. Daniel Schindler BERUFUNG NACH ZÜRICH – Am Mittwoch, 29. August 2018, hatte Markus Meier seinen letzten Arbeitstag im Haus der Wirtschaft. Den Stv. Direktor der Wirtschaftskammer Baselland zieht es als neuen Direktor des Hauseigentümerverbands Schweiz ins Zürcher Seefeld. Die Wirtschaftskammer verabschiedet Markus Meier herzlich «Es ist mir ein grosses Anliegen, Markus Meier für seine Verdienste für das Haus der Wirtschaft herzlich zu danken», sagte Wirtschaftskammerdirektor Christoph Buser am Mitarbeiterapéro anlässlich des letzten Arbeitstags seines Geschäftsleitungskollegen an der Altmarktstrasse 96 in Liestal. Der bisherige Stv. Direktor hat die Berufung zum Direktor des Hauseigentümerverbands Schweiz (HEV) angenommen. Er tritt seine neue Stelle in diesen Tagen an. «Eine Auszeichnung – auch für die Wirtschaftskammer» Wirtschaftskammerpräsident Andreas Schneider betonte in seinem kurzen Referat, dass es immer eine Freude gewesen sei, mit Markus Meier zusammenzuarbeiten. «Das war schon vor Jahren so, als ich noch Präsident der Schreinermeister war und Markus schon damals das Verbandsmanagement organisierte», sagte Schneider. «Die Zusammenarbeit war stets von Vertrauen und Wertschätzung, Offenheit und Ehrlichkeit geprägt.» Dass ein Geschäftsleitungsmitglied die Berufung für eine derart renommierte Position wie die Stelle des HEV-Direktors erhalte, bedeute «eine Auszeichnung – auch für die Wirtschaftskammer». Erst kürzlich das 25-jährige Firmenjubiläum gefeiert Aus seinen eigenen Worten wurde klar, dass Markus Meier mit einem lachenden und einem weinenden Auge geht. «Die kleine Wirtschaftskammerfamilie mit 17 Mitarbeitenden ist zu einer Grossfamilie herangewachsen. Da fällt der Weggang nicht so leicht.» Markus Meier war am 1. März 1993 beim damaligen Gewerbe verband angetreten und feierte kürzlich sein 25-jähriges Firmenjubiläum. Daniel Schindler Der Stv. Direktor Markus Meier (3. v.r.) verabschiedet sich von der Wirtschaftskammer Baselland. Neben ihm stehen (v.l.): Patrick Gross, Geschäftsführer IWF Web Solutions; die Stv. Direktoren Michael Köhn und Urs Berger; Landrat Christoph Buser, Direktor; Präsident Andreas Schneider; Geschäftsleitungsmitglied Daniel Joos und Martin Moos, Verbandssekretär. Bild: Reto Anklin ANZEIGEN
7. September 2018 TAG DER WIRTSCHAFT Standpunkt der Wirtschaft | 5 NEWS AUS DEM LANDRAT Der Baselbieter Landrat hat am vergangenen 30. August keine KMU-relevanten Geschäfte behandelt. Vielmehr haben die vieldiskutierten Vorlagen zur gemeinsamen Gesundheitsreform und zur gemeinsamen Spitalgruppe den Landrat den ganzen Tag beschäftig: 1. Vorlage: Projekt Gemeinsame Gesundheitsregion / Gesundheitsversorgung (1. Lesung) [Traktandum Nr. 9] Der Landrat hat die 1. Lesung zur gemeinsamen Gesundheitsversorgung noch vor der Mittagspause abgeschlossen. Wie zu erwarten war, stiess die geforderte gemeinsame Gesundheitsversorgung auf relativ breite Zustimmung. 2. Vorlage: Projekt Gemeinsame Gesundheitsregion / Spitalgruppe (1. Lesung) [Nr. 10] Nach langer und kontroverser Diskussion hat der Landrat auch die 1. Lesung zur Spitalfusion abgeschlossen. Der Landrat tagt wieder am kommenden 13. September. Der Landrat behandelt an dieser Sitzung voraussichtlich die beiden Spitalvorlagen in 2. Lesung. NEWS DIREKT AUFS SMARTPHONE Die Wirtschaftskammer Baselland bietet ihren Mitgliedern mit dem «Upgrade Politik» seit Kurzem eine neue Dienstleistung an: Vor den Sitzungen des Baselbieter Landrats werden die Mitglieder jeweils per Whats App-News übersichtlich über die relevanten politischen Geschäfte informiert. Während und nach den Sitzungen werden die Mitglieder ebenfalls via WhatsApp-News umgehend über die Beschlüsse des Landrats und deren Auswirkungen auf die KMU informiert. Zusätzlich werden die «News aus dem Landrat» später auch im Standpunkt der Wirtschaft veröffentlicht (siehe oben). Die «News aus dem Landrat» sind nur einer von vielen Vorteilen, den das «Upgrade Politik» mit sich bringt. Das Upgrade kostet 80 Franken pro Jahr. Weitere Informationen: Haus der Wirtschaft Altmarktstrasse 96 4410 Liestal Telefon: 061 927 64 64 Fax: 061 927 65 50 E-Mail: mitgliedschaft@kmu.org Website: www.kmu.org KMU-POLITIK BPK gegen zusätzliche Mehrwertabgabe Mit 7:6 Stimmen nur knapp hat die landrätliche Bau- und Planungskommission (BPK) entschieden, dass Gemeinden keine Mehrwertabgabe auf Um- und Aufzonungen einführen dürfen. Die BPK befürwortet nur das vom Bund vorgesehene Minimum von 20 Prozent auf Neueinzonungen (und lediglich auf Stufe Kanton). Dies ist dem Kommissionsbericht vom 28. August zu entnehmen. Statt auf kommunale Mehrwertabgaben setzt die BPK auf vertragliche Lösungen zwischen Grundeigentümernschaft und Gemeinden, um Infrastrukturleistungen abzugelten. Erste Lesung am 13. September Das Geschäft ist im Parlament bereits am kommenden 13. September in erster Lesung traktandiert. Landrat und Wirtschaftskammerdirektor Christoph Buser spricht sich klar für die Empfehlung der BPK aus. Der Kanton solle bei der Umsetzung der von der Schweizer Stimmbevölkerung 2013 angenommenen Teilrevision des Raumplanungsgesetzes (RPG) nicht weitergehen als vom Bund gefordert, so Buser: «Es geht bei der Mehrwertabgabe um mehr als die Gemeindeautonomie oder die Möglichkeit, zusätzliche Einnahmen für die öffentliche Hand zu generieren. Es geht auch darum, einen weiteren Angriff auf das Grundeigentum abzuwehren.» Zudem sei es zielführender, wenn der Grundeigentümerschaft die Finanzen für eigene bauliche Massnahmen zur Verfügung stehen. «Das liegt auch im Interesse der KMU-Wirtschaft», sagt Christoph Buser. Daniel Schindler MEGATRENDS – Im 21. Jahrhundert wird sich das globale Energiesystem ebenso grundlegend verändern wie die globale Kultur. «Aus einem jahrtausendealten System der Knappheit wird erstmals ein System, eine Gesellschaft des Energieüberflusses», schreibt GDI-Researcher Stefan Breit in «Die neue Energiewelt». Der Übergang in die Energieüberflussgesellschaft Während bisher Energie dafür sorgte, das Überleben für viele zu sichern, wird in Zukunft Energie das Leben für alle sichern. Diese grundlegende Veränderung wird nicht auf einen Schlag passieren – aber auch nicht gleitend, stufenlos und unmerklich. Sie wird in Schritten, Sprüngen, Brüchen vor sich gehen, die für alle Beteiligten spürbar sind. Wir nennen sie «Shifts», und wir sehen in ihnen das zentrale Element auf dem Weg in die Energiezukunft; und im Umgang mit ihnen die zentrale Herausforderung für Politik, Wirtschaft und Gesellschaft. «IM 21. JAHRHUNDERT WIRD ES DIE WICHTIGSTE AUFGABE VON ENERGIEPOLITIK UND -MANAGEMENT SEIN, MIT VERÄNDERUN- GEN, KRISEN, SCHOCKS UND DISRUPTIONEN UMZUGEHEN.» Dieses Vorhaben ist mindestens eine Jahrhundertaufgabe und macht die Frage nach dem zukünftigen Energiesystem zu einer der wichtigsten der Gegenwart. Der Umbau des Energiesystems in eine stabile und sichere Zukunft ist beispiellos in der Komplexität der benötigten Massnahmen: Politische Koordination, technologische Entwicklung, die Sicherung der langfristigen Wirtschaftlichkeit und der ökologischen Verträglichkeit müssen zusammenspielen – auch ohne genau planbar zu sein. Das gilt auf der globalen Ebene genauso wie auf der nationalen, die ohnehin auf vielfältige Weise mit den internationalen Entwicklungen vernetzt und verwoben ist – von Stromnetzen über Ölpipelines bis zum Pariser Klima abkommen von 2015. Im 21. Jahrhundert wird es die wichtigste Aufgabe von Energiepolitik und -management sein, mit Veränderungen, Krisen, Schocks und Disruptionen umzugehen. Das kann bedeuten, sie zu verhindern, aber genauso gut auch, sich auf ihr Eintreten bestmöglich vorzubereiten, oder sogar, den Krisenfall für sonst nicht durchsetzbare Reformen zu nutzen. Selbst wenn die einzelnen Shifts nicht präzise im Voraus prognostiziert werden können, trägt eine physische und psychische Vorbereitung auf ihr Eintreten dazu bei, das Beste aus ihnen zu machen. Energieüberflussgesellschaft Alles scheint knapp im aktuellen globalen Energiesystem. Es ist abhängig von Energieträgern, die in lange vergangenen Zeiten beim Abbau von toten Pflanzen und Tieren entstanden sind: Über 85 Prozent der genutzten Energie wird durch fossile Brennstoffe wie Kohle, Öl oder Gas bereitgestellt. Dadurch verbrauchen wir Vergangenheit, die sich nicht so einfach erneuern lässt, und Roh stoffe, die nicht überall vorhanden sind. Doch dieser Zustand der Knappheit ist befristet. Das zukünftige Energiesystem wird fundamental anders aussehen – denn theoretisch war, ist und wird Energie nie knapp. Energie wird künftig gemäss GDI im Überfluss vorhanden sein.Bild: zVg Begrenzt waren nur unsere Mittel, sie zu nutzen. Der Rohstoff Sonne, auf den letztlich die meisten Energieträger zurückgehen, ist in faktisch unbegrenzter Menge vorhanden – sie strahlt in zwei Stunden mehr Energie auf die Erde, als die gesamte Menschheit in einem ganzen Jahr verbraucht. Auch in der Schweiz mit ihrer vergleichsweise geringen Sonneneinstrahlung und ihrem hohen Energieverbrauch strahlt von der Sonne 200 Mal mehr Energie ins Land, als dort benötigt wird. Natürlich ist dieser Energieschatz nicht kurzfristig nutzbar, aber er deutet an, wie gross das Potenzial ist, das durch technischen Fortschritt erschlossen werden kann. Die Technologien, die aus erneuerbaren Quellen Strom, Kraft und Wärme erzeugen sowie die erzeugte Energie speichern, entwickeln sich derzeit in einem Tempo, das irgendwann in diesem Jahrhundert ein Leben im Energieüberfluss bei praktisch komplettem Verzicht auf fossile Energieträger möglich machen wird. Wie genau das Energieüberfluss system aussehen wird, ist nur in den Grundzügen klar. Klar ist lediglich, dass es dekarbonisiert, elektrifiziert und digital ist, hauptsächlich angetrieben durch erneuerbare Energien. Ob dabei die Sonne im Mittelpunkt steht, die Kernfusion oder eine Energiequelle, an die wir heute noch gar nicht denken, ist offen. Offen ist auch, ob Energie zentral oder dezentral produziert wird, und wie das Energiesystem letztlich organisiert sein wird. Während sich die schlauen Füchse aufmachen in eine Energiezukunft, die mit Attributen wie Dezentralisierung, Lokalisierung, Kollaboration, Frieden und Demokratisierung lockt, halten andere noch an tradierten Strukturen fest: Oligopole, Zentralisierung, Hierarchie und Machtabsicherung. Zwischen dem Heute und der Zukunft, zwischen Knappheit und Überfluss, liegt eine Phase des Übergangs. Entwicklungsbrüche Der Weg in den Energieüberfluss ist von Überraschungen und Unsicherheiten gesäumt. Es kann sich dabei um viele kleine Ereignisse handeln, wie etwa die Entwicklung immer besserer Computerchips, oder um wenige grosse, wie die Oktoberrevolution 1917. Jedes dieser Ereignisse eröffnet neue Optionen und verschüttet alte, bislang verfolgte Entwicklungspfade. Jedes folgt dabei seiner eigenen Logik oder Irrationalität; dennoch lassen sich aus den vergangenen Ereig- DAS GOTTLIEB DUTTWEILER INSTITUT AM TAG DER WIRTSCHAFT nissen Muster erkennen, welche Art von Ereignissen welche Veränderungen der ökonomischen oder gesellschaftlichen Rahmenbedingungen zur Folge haben. Fünf dieser Event- Arten sind hier ohne Anspruch auf Vollständigkeit aufgeführt: •Fukushima-Events: Ein externer Schock verschiebt die gesellschaftliche Nachfrage nach einzelnen Energieträgern. Die Verschiebung orientiert sich weniger an Effizienz- Gesichtspunkten als vielmehr an einer veränderten Risikobewertung. • Opec-Events: Ein internationaler ökonomischer Schock verändert die Rahmenbedingungen der Energiewirtschaft. Ausschlaggebend sind Angebotsengpässe, Preisabsprachen, politisch motivierte Aktionen oder marktbeherrschende Stellungen. «THEORETISCH WAR, IST UND WIRD ENERGIE NIE KNAPP. BEGRENZT WAREN NUR UNSERE MITTEL, SIE ZU NUTZEN.» • Lehman-Events: Ein internationaler ökonomischer Schock verändert die ökonomischen Rahmenbedingungen und gesellschaftlichen Wertvorstellungen. Die Einstellung, es könne so wie bisher nicht weitergehen, greift um sich. Personen, Unternehmen und Institutionen suchen nach Alternativen innerhalb wie ausserhalb des Systems. • Swissair-Events: Ein nationaler ökonomischer Schock verschiebt die Prioritäten und Werthaltungen der Gesellschaft. Sicher geglaubte Errungenschaften stehen zur Disposition. • iPhone-Events: Eine technische Disruption verändert die Rahmenbedingungen für grosse Teile der Wirtschaft. Je höher der Convenience-Faktor der Innovation ist, desto schneller und intensiver setzt sie sich durch. Gerade bei den grossen, schockartigen Entwicklungsbrüchen sollte das Hauptaugenmerk nicht darauf liegen, sie zu verhindern. Die sie auslösenden Kräfte lassen sich selten beeinflussen und sind kaum prognostizierbar. Mit den Lehren aus vergangenen Katastrophen lassen sich in erster Linie die pfadabhängigen Katastrophen verhindern. Entsprechend kann eine Katastrophe neuen Typs umso härter zuschlagen. Zentral sollte also vielmehr die Frage nach neuen Entwicklungsmöglichkeiten sein, die sich durch einen Strukturbruch eröffnen. Dieser Text ist ein Auszug aus der GDI-Studie «Die neue Energiewelt – Vom Mangel zum Überfluss». Mit einer Rede seines CEO David Bosshart (links) ist das GDI (Gottlieb Duttweiler Institut) auch am Tag der Wirtschaft vom kommenden 22. November präsent. Das GDI ist ein unabhängiger Think Tank in Konsum, Wirtschaft und Gesellschaft. Das Trendforschungsinstitut mit Sitz in Rüschlikon bei Zürich ist die älteste Denkfabrik der Schweiz und Teil der Stiftung «Im Grüene». Die Forsche r- innen und Forscher des GDI untersuchen Megatrends und Gegentrends und entwickeln Zukunftsszenarien für Wirtschaft und Gesellschaft. Die vom GDI im Auftrag des Bundesamts für Energie erstellte Studie «Die neue Energiewelt» (oben) geht von einer sprunghaften Weiterentwicklung des Energiesystems im 21. Jahrhundert aus und analysiert 30 mögliche Veränderungen. Die Studie kann kostenlos heruntergeladen werden unter der Adresse: gdi.ch/energie
