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Standpunkt 491, 25.10.2019

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8 | Standpunkt der Wirtschaft VERKEHRSPOLITIK 25. Oktober 2019 GATEWAY BASEL NORD – Das Bundesverwaltungsgericht hat das Bundesamt für Verkehr in Sachen Gateway Basel Nord gestoppt. Das freut Roman Mayer, den CEO der Baselbieter Swissterminal AG. Vorerst keine Bundesmillionen Der Bundesbeitrag von 83 Millionen Franken an das umstrittene Grossprojekt Gateway Basel Nord beim Basler Rheinhafen wird bis auf weiteres nicht ausbezahlt. Das Bundesverwaltungsgericht hat eine Beschwerde gegen den Finanzierungsentscheid des Bundes gutgeheissen und den Entscheid zur Neubeurteilung an das Bundesamt für Verkehr zurückgewiesen. Was bedeutet dieser Entscheid für die Baselbieter Swissterminal AG? Deren CEO, Roman Mayer, nimmt Stellung. Standpunkt: Herr Mayer, das Bundesverwaltungsgericht hat Anfang Oktober zu Ihren Gunsten entschieden. Es rügt das Bundesamt für Verkehr, das nun seinen Finanzierungsentscheid neu beurteilen muss. Was bedeutet dieses Urteil für Sie? «MIT DEM NUN GERÜGTEN SUBVENTIONIONIERUNGS- ENTSCHEID DES BAV WÜRDE MIT STEUER- MILLIONEN DER HEUTE GUT FUNKTIONIERENDE WETTBEWERB AUSGESCHALTET.» Roman Mayer: Wir sind natürlich hoch erfreut. Endlich kommen wir ins Gespräch mit dem BAV, dem Bundesamt für Verkehr. Das haben wir seit Jahren versucht – bisher wollte man uns und unsere Anliegen in Bern nicht hören. In der ganzen Auseinandersetzung um GBN geht es uns um gleich lange Spiesse. Mit dem nun gerügten Subventionionierungsentscheid des BAV würde mit Steuermillionen der heute gut funktionierende Wettbewerb ausgeschaltet. Es gäbe künftig nur noch einen Grossen. Für private Unternehmen wie uns hätte es da keinen Platz mehr. Das hat ja übrigens auch die Wettbewerbskommission festgestellt. Wir arbeiten schon heute hart am Markt und begrüssen den Wettbewerb. Roman Mayer, CEO Swissterminal AG. Dennoch hat die Wettbewerbskommission nicht zu Ihren Gunsten entschieden. Die WEKO hat klar festgestellt, dass mit dem Vorhaben der «wirksame Wettbewerb beseitigt» wird. Dass die WEKO dem GBN trotzdem grünes Licht gegeben hat, hat in der Fachwelt für Verwunderung gesorgt. Für uns heisst das: Es gibt sehr gute Gründe, sich gegen das überrissene Gateway-Projekt zu wehren. Wir sind überzeugt: Es braucht kein Gateway Basel Nord. Wir verfügen über genügend Reserven, damit auch künftig die Container im Verkehr mit der Schweiz speditiv und kostengünstig umgeschlagen werden können. Es wird behauptet, für Gateway Basel Nord bestehe dennoch ein öffentliches Interesse. Das ganze Projekt ist eine Fehlplanung: Es ist viel zu teuer und viel zu gross. Und es steht am falschen Ort. Es ist nicht im Interesse von Basel, wenn mitten in der Stadt ein derart STAATSBEITRAGSGESETZ – Mit dem Staats beitragsgesetz, über das am kommenden 24. November abgestimmt wird, drohen erfolgreiche Partnerschaften von Dritten mit dem Kanton in der Bürokratie zu ersticken. Neues Gesetz verdirbt Lust an der Zusammenarbeit Bild: zVg gigantisches Güterverkehrsterminal entstehen würde, das auf der heute schon knappen Schiene und Strasse zu massivem Mehr verkehr führt. «ES IST NICHT IM INTERESSE VON BASEL, WENN MITTEN IN DER STADT EIN DERART GIGANTISCHES GÜTER- VERKEHRSTERMINAL ENTSTEHEN WÜRDE.» Wenn die Zahlen der Projektbetreiber von Gateway Basel Nord stimmen, würde allein die Zahl der Lastwagenfahrten in Basel um rund 100 000 Fahrten zunehmen. Das sind gegen 400 Fahrten pro Werktag. Was ändert sich nun nach diesem Urteil? Wir werden sehen, wie es weitergeht. Wir erwarten, dass wir nun Gelegenheit erhalten, unsere Anliegen vorzubringen. Und wir erwarten auch, dass man diese Anliegen ernst nimmt. Sandra Schürmann FINANZIERUNG IST OFFEN Im Juli 2018 teilte das Bundesamt für Verkehr (BAV) mit, der Bund werde sich mit 83 Millionen Franken an den Kosten der ersten Etappe des umstrittenen Grossterminals Gateway Basel Nord – den Bau eines neuen bimodalen Terminals für den Containerverlad zwischen Strasse und Schiene – beteiligen. Die Gesamtkosten für diese erste Bauetappe belaufen sich laut den Projektinitianten auf 130 Millionen Franken. In einem zweiten Schritt soll die Anlage zu einem trimodalen Terminal – inklusive Rheinschifffahrt – erweitert werden. An der Realisierung des geplanten Hafenbeckens 3 möchte sich wiederum die Regierung des Kantons Basel-Stadt mit insgesamt 115 Millionen Franken beteiligen. Nun ist die Finanzierung aber in Frage gestellt. Mit Entscheid vom 8. Oktober 2019 hat das Bundesverwaltungsgericht die Beschwerde der Swissterminal AG gegen die Bundesbeiträge für Gateway Basel Nord gutgeheissen und das Geschäft zur Neubeurteilung an das BAV zurückgewiesen. Die im Containerumschlag tätige Baselbieter Swissterminal AG – ein privates Familienunternehmen – befürchtet, durch das hoch subventionierte Gateway-Projekt aus dem Markt verdrängt zu werden. Das Bundesverwaltungsgericht rügt in seinem Urteil, dass das Bundesamt bei seinem Finanzierungsentscheid der Firma Swissterminal AG und allfälligen weiteren direkt betroffenen Unternehmen im Verfahren die Parteirechte verweigert hatte. Damit wurde Swissterminal AG unter anderem auch die Möglichkeit vorenthalten, sich zu dem subventionierenden, marktfeindlichen Projekt zu äussern. Jetzt muss das Bundesamt für Verkehr das Projekt neu beurteilen und Swissterminal AG angemessen in den Entscheid einbeziehen. ss NEWS AUS DEM LANDRAT An der Sitzung vom vergangenen 17. Oktober hat der Baselbieter Landrat zwei KMU-relevante Geschäfte bearbeitet: 1. Vorlage: Universität Basel; Leistungsbericht 2018 – Partnerschaftliches Geschäft [Traktandum Nr. 4] Der Landrat hat den Bericht einstimmig zur Kenntnis genommen 2. Vorlage: Mitgliedsbeitrag des Kantons Basel- Landschaft an den Verein Agglo Basel; Ausgaben bewilligung 2020–2023 [Nr. 10] Der Landrat hat die Ausgabe von maximal CHF 1,92 Millionen Franken zu Gunsten des Vereins Agglo Basel für die Jahre 2020–2023 einstimmig bewilligt. Der Baselbieter Landrat tagt wieder am kommenden 31. Oktober. ra/sd NEWS DIREKT AUFS SMARTPHONE Die Wirtschaftskammer Baselland bietet ihren Mitgliedern mit dem «Upgrade Politik» eine neue Dienstleistung an: Vor den Sitzungen des Baselbieter Landrats werden die Mitglieder jeweils per Whats App-News übersichtlich über die relevanten politischen Geschäfte informiert. Während und nach den Sitzungen werden die Mitglieder ebenfalls via WhatsApp-News umgehend über die Beschlüsse des Landrats und deren Auswirkungen auf die KMU informiert. Zusätzlich werden die «News aus dem Landrat» später auch im Standpunkt der Wirtschaft veröffentlicht (siehe oben). Die «News aus dem Landrat» sind nur einer von vielen Vorteilen, den das «Upgrade Politik» mit sich bringt. Das Upgrade Politik öffnet den Zugang zum politischen Netzwerk der Wirtschaftskammer Baselland. Mit regelmässigen persönlichen Kontakten zu den Mitgliedern des Zentralvorstands und des Wirtschaftsrats sowie zu Exponenten von Lokal- und Kantonalparteien können sich interessierte Mitglieder direkt einbringen und ihre politischen Anliegen platzieren. Das Upgrade Politik steht allen Mitgliedern der Wirtschaftskammer unabhängig ihrer Mitgliedschaftskategorie offen. Es gilt jeweils vom 1. Januar bis 31. Dezember eines Jahres und kostet 80 Franken pro Jahr. Weitere Informationen: Haus der Wirtschaft Altmarktstrasse 96 4410 Liestal Tel.: 061 927 64 64 Fax: 061 927 65 50 E-Mail: mitgliedschaft@kmu.org Website: www.kmu.org ANZEIGE Zu den zahlreichen Abstimmungsvorlagen, die am 24. November dieses Jahres im Baselbiet vors Volk kommen, gehört auch das Staatsbeitragsgesetz. Es soll die Staatsbeiträge im Kanton Basel-Landschaft einheitlich regeln, was bisher nicht der Fall ist. Dadurch würden einerseits die Rechte und Pflichten der Empfängerinnen und Empfänger von Staatsbeiträgen einheitlich auf Gesetzesstufe geregelt und andererseits die Steuerung durch den Kanton über eine intensivierte, systematische Bewirtschaftung von Staatsbeiträgen gestärkt. Unter Staatsbeiträgen wird die Entgeltung für die Erbringung von kantonalen Aufgaben durch Dritte (z.B. Universität Basel, Fachhochschule Nordwestschweiz oder Krebsregister beider Basel) sowie die Förderung von freiwilligen Leistungen Dritter, welche im öffentlichen Interesse liegen (z.B. Förderungen im Kulturbereich oder die Tourismusförderung), verstanden. Die finanzielle Bedeutung der Staatsbeiträge hat sich in den vergangenen Jahrzehnten bei Bund, Kantonen und Gemeinden stark erhöht. Sie gehören mit 620 Millionen Franken zu den wesentlichen Ausgaben des Kantons Basel-Landschaft. Der Wirtschaftsrat sagt Nein Der Regierungsrat will also einerseits durch die einheitliche Bewirtschaftung der Staatsbeiträge einen effektiveren Einsatz der vorhandenen finanziellen Ressourcen erzielen. Andererseits soll die Vergabe von Staatsbeiträgen anhand eines transparenten Systems mit einheitlichen Kriterien über den gesamten Kanton erfolgen. Am vergangenen 26. September hat sich der Wirtschaftsrat, das Parlament der Wirtschaftskammer Baselland für ein Nein zu diesem Staatsbeitragsgesetz ausgesprochen. Es ist zwar unbestritten, dass eine gewisse Kontrolle stattfinden muss. Das Gesetz bringt jedoch nach Ansicht des Wirtschaftsrats einen unabsehbaren bürokratischen Aufwand mit sich – sowohl bei der Verwaltung und bei den Empfängerinnen und Empfängern. Dabei sind die betroffenen Leistungen so unterschiedlicher Natur, dass es nicht zielführend erscheint, dass individuelle Lösungen nicht mehr möglich sein sollen. Ein klarer und möglichst einheitlicher Umgang mit Leistungsvereinbarungen kann auch ohne ein neues Gesetz erreicht werden. Nicht zuletzt wird ein Drohfinger erhoben und werden Gewinnmöglichkeiten verteufelt. So sind unter anderem Strafandrohungen, Grenzwerte und Einsichtsrecht für den Kanton in die privaten Organisationen vorgesehen. Generalverdacht gegen Partner Dabei werden heute nicht ohne Grund viele Aufgaben von Dritten und nicht mehr vom Kanton übernommen. Denn viele Leistungen können von Dritten tatsächlich effizienter und effektiver erbracht werden. Damit dies so bleibt, dürfen die betroffenen Organisationen aber durch dieses Gesetz nicht die Lust an der Zusammenarbeit mit dem Kanton verlieren. Wenn der Kanton also in seinem Abstimmungsbüchlein schreibt, das Gesetz solle «präventiv wirken», stellt er seine Partner grundsätzlich unter Generalverdacht. Sandra Schürmann

25. Oktober 2019 TAG DER WIRTSCHAFT Standpunkt der Wirtschaft | 9 TAG DER WIRTSCHAFT – Am diesjährigen Tag der Wirtschaft findet vor dem Kongress erstmals ein Symposium statt. An der Veranstaltung vom 21. November wird über die nötigen Fähigkeiten und Kompetenzen der Führungskräfte von morgen diskutiert. Das Symposium feiert Premiere Erstmals und zusätzlich zum Tag der Wirtschaft vom kommenden 21. November, führt die Wirtschaftskammer Baselland zusammen mit der BLKB als Hauptpartnerin gleichentags ein exklusives Symposium durch. Das auf Führungskräfte wie auch Fachpersonen aus dem Bereich Personalmanagement ausgerichtete Symposium findet vor dem Kongress statt. Es widmet sich dem Thema: «Welche Fähigkeiten und Kompetenzen brauchen die Führungskräfte von morgen?» Die Kongressteilnehmerinnen und Teilnehmer können vom Wissen der beiden Referenten Dr. David Bosshart, CEO Gottlieb Duttweiler Institut, und Trendexpertin Birgit Gebhardt profitieren. Angelehnt an das Kongressthema «Erfolgsfaktor Mensch» gehen Bosshart und Gebhardt vertieft den weiterführenden Fragen nach: Wie müssen sich Führungskräfte dem digitalen Wandel stellen? Was muss sich in deren Kompetenzen ändern? Welche Fähigkeiten brauchen die Führungskräfte von morgen? Aktiver Einbezug des Publikums «In einem spannenden Programm beleuchten die beiden Trendexperten David Bosshart und Birgit Gebhardt aus verschiedenen Perspektiven das Thema und beziehen dabei das Publikum aktiv mit ein», heisst es in der Einladung der Wirtschaftskammer Baselland. Die Digitalisierung verlangt von den Menschen, immer in Bewegung zu sein. Das Verständnis für die Das Symposium findet in der Halle 1 der St. Jakobshalle statt. Transformation schliesst den CEO ebenso ein wie jeden Mitarbeitenden. «Mittlerweile greifen herkömmliche Managementmethoden zu kurz. Denn sie lassen nötige Innovationen nicht zu und verhindern, dass Potenziale entfaltet werden können», schreibt die Wirtschaftskammer. Welche CEO sind also für die digitale Zukunft gerüstet? Welcher Führungsstil wird dabei immer wichtiger? Stimmen die aktuellen Hierarchieformen und das Idealbild von einem Mitarbeiter noch überein? Welche Kompetenzen entscheiden darüber, ob Unternehmen am Markt weiterhin erfolgreich sind oder ob sie verschwinden? Antworten liefert das Symposium vom kommenden 21. November. Reto Anklin PROGRAMM SYMPOSIUM 12.00 Empfang und Stehlunch 13.00 Begrüssung Christoph Buser, Direktor Wirtschaftskammer; John Häfelfinger, CEO BLKB 13.10 Co-Referat Dr. David Bosshart, CEO GDI, und Birgit Gebhardt, Trendexpertin 13.45 Interaktiver Talk im Plenum mit Dominique Heller, Michael Köhn und den Referenten 14.30 Networking mit Referenten bei Kaffee und Kuchen 15.00 Ende des Symposiums Anschliessend fakultativer Besuch des Kongresses Tag der Wirtschaft und «Networking-Dinner» ANMELDUNG BIS AM 14. NOVEMBER Symposium «Welche Fähigkeiten und Kompetenzen brauchen die Führungskräfte von morgen?» Donnerstag, 21. November 2019 12.00 Uhr bis 15.00 Uhr St. Jakobshalle Münchenstein, Halle 1 Anmeldeschluss ist am Donnerstag, 14. November 2019. Anmeldung über die Website des Tags der Wirtschaft: www.tag-der-wirtschaft.ch Kosten: Bild: zVg Regulärer Preis: CHF 490.- zzgl. MwSt. / pro Person inkl. Stehlunch, Unterlagen und Gratisparkplatz Mitglieder Wirtschaftskammer: CHF 350.- zzgl. MwSt. / pro Person inkl. Stehlunch, Unterlagen und Gratisparkplatz Teilnehmende «Networking-Dinner» am Tag der Wirtschaft 2019: CHF 350.- zzgl. MwSt. / pro Person inkl. Stehlunch, Unterlagen und Gratisparkplatz. KMU-FORUM – Am KMU Forum 2019 der Oberbaselbieter Gewerbevereine war Miriam Baumann, Geschäftsführerin und Inhaberin des Läckerli Huus, zu Gast. Der Erfolg des Läckerli Huus basiere auf dem traditionellen Confiseur-Handwerk und innovativen Produkten. Läckerli Huus verbindet Tradition und Innovation Für Miriam Baumann, Geschäftsführerin und Inhaberin des Läckerli Huus, stehen Tradition und Innovation nicht im Widerspruch. Im Gegenteil, die Erfolgsgeschichte des Läckerli Huus basiere auf dem traditionellen Confiseur-Handwerk mit hohem Qualitätsanspruch und neuen, innovativen Produkten und Kreationen, sagte Baumann am KMU Forum 2019 der Oberbaselbieter Gewerbevereine. So würden seit wenigen Jahren auch selber produzierte Pralinés, Truffes und andere Schokolade-Spezialitäten vertrieben, sagte die Unternehmerin am vergangenen 17. Oktober in der Mehrzweckhalle in Böckten. Vor zwölf Jahren übernahm die studierte Lebensmittelingenieurin das 1904 entstandene Traditionsunternehmen von der Gründerfamilie Klein. 2014 wurden das Firmendomizil und der Fabrikationsstandort von Münchenstein nach Frenkendorf verlegt. Am neuen Standort entstand ein modernes Produktions- und Verwaltungsgebäude. Für die auffallende Architektur des Gebäudekomplexes bot die bekannte Läckerli-Biscuitdose die Vorlage. Ein Jahr später wurde dort auch eine Genusswelt eröffnet; welche Besuchergruppen eine Entdeckungsreise durch die Produktion und die Vielfalt der Läckerli-Huus-Produkte bietet – inklusive Degustationsmöglichkeit. In zehn Schweizer Städten führt das Läckerli Huus jeweils an zentraler Lage eigene Fachgeschäfte. 1000 Tonnen Läckerli Miriam Baumann gab am KMU Forum auch Einblick in die Produktionszahlen. In einem Jahr werden 1000 Tonnen Läckerli, 200 Tonnen Rahmtäfeli, 25 Tonnen Praliné, Truffes und weitere Schokolade-Spezialitäten sowie 20 Tonnen Gelée-Produkte hergestellt. Dafür werden unter anderem 300 Tonnen Mehl, 280 Tonnen Zucker, 150 Tonnen Honig und 130 Tonnen Orangeat und Zitronat verbraucht. Und für Baselbieter natürlich besonders wichtig: der Baselbieter Kirsch. Davon benötigt das Läckerli Huus jedes Jahr fünf Tonnen. Das «Basler Läckerli» sei ein Journalist Heiner Oberer im Gespräch mit Läckerli-Huus-Chefin Miriam Baumann. Traditionsgebäck aus dem 15. Jahrhundert und seit Beginn des letzten Jahrhunderts durch das Läckerli Huus schweizweit bekannt gemacht worden, sagte die Firmenchefin. Mit der Einladung der Läckerli-Huus- Chefin ist den Oberbaselbieter Gewerbevereinen ein weiterer Höhepunkt in der zwölfjährigen Geschichte des KMU Forums gelungen. Für die Organisation zeichneten dieses Jahr die Vereine von Gelterkin- Bild: mwb den und Sissach verantwortlich. In seinem Grusswort gratulierte Wirtschaftskammerdirektor Christoph Buser den Oberbaselbieter KMU-Organisationen zu der innovativen Veranstaltungsreihe. Marcel W. Buess

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